Allgemeine Geschäftsbedingungen 3O
Inhalt
- Gegenstand und Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Ausschluss des Verkaufs an gewerbliche Abnehmer
- Preise, Rabatte und Zahlungsbedingungen
- Liefer-, Versandbedingungen
- Gewährleistungsrechte
- Widerruf und freiwilliges Rückgaberecht
- Rückzahlungen
- Datenschutz
- Hinweis zur alternativen Streitbeilegung
- Haftungsausschluss
- Schlussbestimmungen
1. Gegenstand und Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Verträge über den Erwerb von Waren, die zwischen der 3O GmbH, … (nachfolgend „3O“ genannt) und Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB (nachfolgend „Kunde“ genannt) über den Online-Shop von 3O, erreichbar unter der URL https://pedavit.de/einlagen-konfigurieren/ geschlossen werden.
1.2. Grundlage für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen 3O und einem Kunden sind ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
1.3. Die jeweils aktuelle Fassung der derzeit gültigen AGB kann jederzeit unter https://pedavit.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-3o/ abgerufen werden
2. Vertragsschluss
2.1. Sämtliche Angaben zu Produkten und Preisen, die 3O im Rahmen des Online-Shops, sowie des Bestellvorgangs macht, sind freibleibend und stellen insoweit lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf der angebotenen Produkte abzugeben (invitatio ad offerendum).
2.2. Der Bestellprozesswird wie folgt abgewickelt: Der Kunde bekommt über den Konfigurator die für ihn am besten passenden Einlagen vorgeschlagen. Je nach Angaben im Konfigurator wird einen Einlagentyp aus dem Sortiment ausgewählt. Durch einen Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ gelangt er zur Bestellprozess wo er seine E-Mail-Adresse, Lieferadresse, sowie die von ihm gewünschte Zahlungsart in den hierfür vorgesehenen Eingabefeldern hinterlegen. Mit einem Klick auf den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ schließt der Kunden den Bestellprozess ab und übermittelt ein Angebot zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Waren an 3O. Unmittelbar nach dem Absenden seiner Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung bei 3O per E-Mail.
2.3. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses richtet sich nach der vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses gewählten Zahlungsart:
- Kreditkarte: Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden werden gleichzeitig dessen Kreditkartendaten übermittelt. Mit abgeschlossener Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Kreditkarteninhaber fordert 3O das jeweilige Kreditkarteninstitut zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf, wodurch der Vertrag mit 3O zustande kommt.
- PayPal: Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden wird dieser auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters PayPal weitergeleitet. Mit Auslösung der dortigen Zahlungsanweisung durch den Kunden und Einleitung des Zahlungstransaktion durch 3O kommt der Vertrag mit 3O zustande.
- Sofortüberweisung: Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden wird dieser auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters Klarna weitergeleitet. Mit Auslösung der Zahlungsanweisung durch den Kunden kommt der Vertrag mit 3O zustande.
- Apple Pay oder vergleichbarer Zahlungsdienstleister: Mit Absenden der Bestellung durch den Kunden wird dieser auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet. Mit Auslösung der dortigen Zahlungsanweisung durch den Kunden und Einleitung des Zahlungstransaktion durch 3O kommt der Vertrag mit 3O zustande.
2.4. Der Vertragstext wird durch 3O nicht gespeichert und kann dem Kunden daher nicht nachträglich verfügbar gemacht werden.
2.5. 3O behält sich vor, eine Bestellung abzulehnen oder einen Vertrag zu stornieren, wenn
- dieser Auftrag per Software, einer Maschine, einem Crawler, einem Spider bzw. durch andere automatische Web-Programme oder Scripted-Behaviour-Systeme bzw. durch Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter, die zur Auftragserteilung in Ihrem Namen genutzt wurden, generiert wurde;
- es sich um eine gewerbliche Bestellung handelt;
- Einlagen für Kinder (Personen unter 14 Jahren) bestellt werden, denn hierzu ist eine ärztliche Beratung und ein Orthopädieschuhmacher zu bevorzugen. Hierzu kann auch 3O vor Ort besucht werden;
- Einlagen unter Schuhgröße 35 bestellt werden, da wir diese grundsätzlich nicht fertigen können;
- keine haushaltsüblichen Mengen bestellt werden.
3O wird den Kunden unverzüglich über die Ablehnung oder Stornierung informieren und etwaig erhaltene Kaufpreiszahlungen zurückerstatten.
3. Ausschluss des Verkaufs an gewerbliche Abnehmer
3.1. Mit der Absendung der Bestellung oder Ihrer Registrierung in dem 3O- Online Shop versichert der Kunde, dass alle darin enthaltenen Angaben, insbesondere Name, E-Mail-Adresse und Kontoverbindung wahrheitsgemäß sind und dass er berechtigt ist, diese E-Mailadresse für private Bestellungen zu nutzen. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen.
3.2. Das Angebot im Online-Shop von 3O richtet sich nur an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Eine Weiterveräußerung der angebotenen Produkte zu gewerblichen Zwecken ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch 3O ausdrücklich untersagt.
3.3. 3O behält sich zudem die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund der unberechtigten Weiterveräußerungen der im Online-Shop angebotenen Produkte vor.
4. Preise, Rabatte und Zahlungsbedingungen
4.1. Sämtliche Angaben, die 3O zu Preisen im Rahmen des Online-Shops und des Bestellvorgangs macht, verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich einer Versandkostenpauschale je nach Lieferadresse.
4.2 Aktuelle Versandkostenpauschalen können unter www.pedavit.de/lieferbedingungen eingesehen werden.
4.3. 3O bietet grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten an: Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung (Klarna), Apple Pay, Amazon Pay. 3O behält sich vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auch zusätzliche Zahlarten anzubieten.
4.4. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nicht, bevor die Zahlung durch den Zahlungsdienstleister bestätigt wurde.
4.5. Wird der Auftrag abgelehnt oder storniert, wird 3O unverzüglich informieren und etwaig erhaltene Kaufpreiszahlungen zurückerstatten.
5. Liefer-, Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung der im Rahmen des Online-Shops von 3O angebotenen Produkte erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden jeweils angegebene Lieferanschrift durch einen Paketdienstleister.
5.2. Über die voraussichtliche Lieferzeit informiert 3O im Rahmen der Bestellbestätigung.
5.3. Mögliche Zollgebühren oder sonstige örtliche Steuern sind vom Kunden zu tragen.
5.4. 3O ist im zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
5.5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von 3O.
5.6. Sollte die vom Kunden bestellte Ware aus Gründen, die 3O nicht zu vertreten hat, nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar sein, behält 3O sich vor, die Bestellung bezüglich dieser Waren zu stornieren. 3O wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich informieren und etwaig erhaltene Kaufpreiszahlungen erstatten.
6. Gewährleistungsrechte
6.1. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamiert der Kunde bitte solche Fehler sofort gegenüber 3O oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden keine Konsequenzen.
6.2. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes von vergeblichen Aufwendungen des Kunden.
6.3. Soweit 3O darüber hinaus eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
7. Widerruf und freiwilliges Rückgaberecht
7.1. 3O weist vorsorglich darauf hin, dass vorliegend das Widerrufsrecht gem. § 312g Abs.2 Nr.1 BGB bei mit Verbrauchern geschlossenen Verträgen ausgeschlossen ist, da es sich bei den von 3O über den Online-Shop vertriebenen Produkten um Sonderanfertigungen handelt, die individuell für den Kunden hergestellt und daher auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden angepasst werden.
7.2. 3O gewährt dem Kunden allerdings ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Warenerhalt, damit der Kunde sich von den Einlagen überzeugen kann. Mit diesem Rückgaberecht kann sich der Kunde vom Vertrag lösen, indem der Kunde die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an 3O zurücksendet.
7.3. Im Fall der Rücksendung wendet sich der Kunde per E-Mail an 3O unter Angabe der Bestellnummer.
7.4. 3O sendet dem Kunden einen Rückgabeschein und einen Paketschein zur Rücksendung mit einem Paketlieferanten zu. Kosten für eigene Frankierung oder für eine unangekündigte Rücksendung werden nicht übernommen.
7.5. Artikel sollen in der vollständigen Originalverpackung zurückgesandt werden. Ersatz für verloren gegangene Originalverpackungen muss vom Kunden beschafft werden, wenn dieser von dem Rückgaberecht Gebrauch machen will.
7.6. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass die Ware – soweit möglich – lediglich zur Anprobe und Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Einlagen, ähnlich wie bei einem Fachgeschäft, ausprobiert wurde. Die Einlagen müssen ohne wesentliche Nutzungs- und Gebrauchsspuren und ohne Beschädigung zurückgesandt werden.
Ist das nicht der Fall kann 3O die Rücknahme verweigern.
Die Gewährleistungsansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt.
7.7. Nach Wareneingang und Prüfung erstattet 3O erhaltene Zahlungen unverzüglich zurück, wenn die o.g. Voraussetzungen vorliegen.
7.8. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen.
8. Rückzahlungen
Bei Rückzahlungen verwendet 3O stets das Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.
9. Datenschutz
3O verarbeitet personenbezogene Daten im Sinne der Erfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages. Näheres ergibt ich aus der Datenschutzerklärung.
10. Hinweis zur alternativen Streitbeilegung
10.1. Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zu Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform (OS-Plattform). Diese Plattform ist über den nachfolgenden Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
10.2. 3O kommt seiner allgemeinen Informationspflichten gem. § 36 Abs.1 und 2 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes nach und weist ausdrücklich darauf hin, dass seitens 3O weder die Verpflichtung noch die Bereitschaft zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Schlichtungsstelle für Verbraucher besteht.
11. Haftungsausschluss
Für eine Haftung von aus auf Schadensersatz geltend unbeschadet der gesetzlichen Regelungen die folgenden Haftungsausschlüsse und Beschränkungen:
11.1 3O haftet für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet 3O nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
11.2. Sofern 3O gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist diese Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen 3O nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen rechnen musste.
11.3. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten nicht, wenn 3O eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben oder wenn solche Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind oder für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit oder für gesetzliche Ansprüche.
11.4. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der 3O-Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer sich 3O zur Vertragserfüllung bedient.
11.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Vertragssprache ist deutsch.
12.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
12.3. Auf Vereinbarungen, die auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen worden sind, ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Die Anwendbarkeit der Bestimmungen des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
